selbstständig + Journalist, Fotograf, Schriftsetzer, Veranstaltungstechniker, Lichtdesigner, Bierbrauer, Oligarchie/Ex-Atomkraft-Gegner, FrachtGutKünstler und Freidenker + selbstkritisch - kurz: enfant terrible wohnt in Adenstedt und versucht im Kleinen, dass ein winziger Teil der morgigen Welt ein bisschen besser als gestern sei.

Mein Name ist Jörg Päller (*1964), ich freue mich, dass sie hierhergefunden haben.
Ich bewerbe mich nun zum dritten Mal um einen Sitz im Gemeinderat Ilsedes, dem ich seit Dezember 2021 aktiv beiwohnen durfte. Aber auch schon zu Lafferder Zeiten passiv wachsam begleitete.

Dieses mal jedoch direkt, und ohne einen parteilichen Hintergrund (ja, ich hatte bisher noch nie ein Parteibuch, sondern vertrat mein Mandat immer mit imperativem Auftrag).

Ganz im Gegenteil, ich bin mittlerweile der festen Meinung, dass Parteien, Fraktionen, Koalitionen einen sinnvollen Weg behindern, indem sie sich verabreden, daß die Mehrheit die Minderheit unterdrückt. Dieses ist meines Erachtens der falsche Weg. Nur durch wechselnde Mehrheiten, Diskussion in der Sache (und das Hören auch der Minderheiten) kann sich die beste aller politischen Lösungen herausstellen.

Ich bin der Meinung, auch die über Parteien Gewählten, sollten jedesmal frei in der Sache entscheiden, und nicht zum Parteisoldaten werden, bin aber leider eines Besseren belehrt worden – wie es sich z.B. an der allbekannten Brandmauerdiskussion zeigt.

Mein Hauptziel im letzten Rat war die Wiederabschaffung des KOD (kommunaler Ordnungsdienst), „unserer“ männlichen Politessen.

Politessen abschaffen

Ich habe nie einen Hehl dran gelassen, dass diese Politessen nichts anderes sind, als der Versuch, Geld zu verdienen von den Ilsedern, andere Einnahmequellen zu erschließen. Sie sind meines Erachtens unnütz und eine Qual der Bevölkerung. Die Parkvergehen, welche sie abmahnten machen im ländlichen Raum meines Erachtens keinen Sinn. Ganz im Gegenteil, durch das nun vermehrte Parken auf der Fahrbahn erzeugen sie mehr Gefahrenquellen, als zuvor.

So mußte der Bürgermeister dann ja auch auf Nachfragen zugeben, dass sie mit 50.000€ ein Zuschußbetrieb, aus den Mitteln der sehr engen freiwilligen Leistungen sind (Tendenz steigend, weil die "low hanging fruits" bereits geerntet wurden).

Die letzten Jahre erzeugte deren irre Sperrung des bewegten Verkehres eines ganzen Wohngebietes am Tage der Zeugnisausgabe mehr dummen Traffic und Unverständnis, denn nötig.

Auch brachte ich den Bürgermeister dazu, nach mehrmaligen Nachfragen, zuzugeben, dass ein Gutteil der Ilseder Delikte dem Lafferder Markt zuzuschreiben ist, über das sich auch BZ (Lafferder Markt – so sorgen Parksünder für volle Gemeindekasse)  und PAZ (Sperrungen, Parkverbot, Knöllchen: Kritik am Lafferder Markt) beschwerten.

So war ich bereits bei dem Versuch der Übernahme der „Kontrolle des ruhenden Verkehrs“ vom Landkreis (als nativ Verantwortlicher) im Dezember 2022 mit 34/1 Stimmen  als einziger dagegen. 

Ein direkter Antrag, sie abzuschaffen (von Gisela Janßen und Stefan Forche) wurde in der letzen Ratssitzung (durch Matthias Laue et all) direkt abgeschmettert. Somit hoffe ich im nächsten Rat weiter dicke Bretter bohren zu können, und dieses Thema weiterhin diplomatisch verfolgen zu dürfen.

Hebesätzte runter

der Hebesatz unserer kleinen lokalen Gemeinde für Grundstücke und Bauland liegt bei 528%, der der Gewerbesteuer bei 380%. Das vergleichbare Söhlde nebenan liegt bei nur 420% Grundstück aber 410% Gewerbe, auch Vechelde nimmt mit 430% Grund und 380% Gewerbe einiges weniger.

Zusammen mit den anderen staatlichen Steuern und Abgaben liegt der Steueranteil am Einkommen der Bürger mittlerweile bei weit über 60%. Das ist weit weit zu viel. 

Ganz ehrlich, ich sehe 100% dessen, was papa staat berechnet als realistisch, alles andere als gierig.

Auf der Karte links befinden wir uns im braun-roten Bereich von 470 und mehr. Die Politiker kennen jedoch immer nur den einen Weg, die Steuern zu erhöhen, wobei es immer noch Gemeinden gibt, mit Hebesätzen von 0-160% Grundsteuer und 230% Gewerbe (die hellen Flecken auf der Karte links und rechts).   Aber auch die Kreisumlage für Peine mit 58% der Ilseder Einnahmen ist meines Erachtens auch viel viel zu hoch. Abhilfe müßte jedoch vor allem aus Berlin, kommen, um die Gemeinden wieder auf eine solide Finanzierungsbasis zu stellen. Ich bin nicht naiv, ich sehe "Hebesätze runter" eher als Maxime, ein anzuvisierendes Ziel. Klar werden die anderen Ratsherren demnächst wieder die Sätze erhöhen. Aber der Korridor sollte eher nach unten, denn oben definiert werden.   Denn Grundlage auch einer Lokalpolitik sollte es sein, den Bürger zu entlasten und nicht weiter zu belasten!

Schoßhunde Steuerfrei

Eine Tiersteuer auf Kleintiere aufgestellt zu haben, halte ich seit jeher für ein Unding, die sich für mich als besonders ungerecht z.B. gegen Katzenbesitzer herausstellt.

Ich habe nie begriffen was steuerrechtlich Hunde- von Katzenbesitzern, Schaf- Huhn- oder Pferdebesitzern unterscheidet. Dieses ist eine Geldgewinnungsmaschine, weil man es kann.

Da der Bürgermeister letztens eine temporäre Steuerfreiheitsmöglichkeit der Tiersteuer auf  "Tiere aus dem Tierheim" in Betracht zog, halte ich es für sinnvoller die freiwerdenden Gelder aus der Freistellung der Politessen hier einzusetzen. Aber realistisch sehe ich da bei den Großparteien nur das Bestreben für Mehreinnahmen die nächste Legislatur.

Gute Politik sollte sich in meinen Augen an der Förderung des Gemeinwohles aller orientieren, und nicht daran, seine Bürger als gutmütiges Melkvieh zu betrachten.

Weitere Ziele

Um mich zu beurteilen, mag ich hier einmal aufzählen, wozu ich mich in der letzten Legislatur einsetzte:

Kita-Neubau Ölsburg

Die Verwaltung hatte eine Architektin beauftragt, die in meinen Augen einen grottenschlechten Entwurf vorlegte, den ich zudem episch verriß.  Dieses mißfiel, und tauchte demnach nicht in den Protokollen auf, woraufhin ich meinen Verriß als Minderheitenvotum einbringen wollte, welches mir rechtlich versagt wurde. Über Umwege ist es nun doch im ALRIS zu finden (Herr Kleis nannte mich diesbezüglich liebevoll ein Filou).

Umwindmung von 50ha Grund in Bülten zu Solarfarm

In Bülten soll ein 50ha Solarpark entstehen (das sind gut 70 Fußballfelder). Allerdings nicht als Agri-PV, unter der der Boden weitergenutzt werden kann, sondern hier soll 50ha hervorragender Ackerboden (der ich glaub hiesigen Hildesheimer Börde) ausgedarbt werden. Zusätzlich ist diese Anlage als reine Süd-Ausrichtung geplant. Nun ist es so, daß wenn die Sonne scheint wir in Ilsede einen monstermäßigen Überschuß aus Südanlagen haben, so daß diese kaum ihren Strom abführen können, und auf Steuerzahlerkosten abgeriegelt werden müssen. Diesen Überschuß noch zu verstärken, halte ich für unsinnig. Anstatt diese Anlage Ost-West auszurichten, um noch derzeit fehlenden Morgen und Abendstrom zu produzieren, wurde hier auf vermeintliche Profitmaximierung geachtet, ohne einen sinnhaften Speicher dabeizustellen, der die Überschüsse in die Nacht verlagern könnte.

Ich vermute, daß die Gewinne dieser Anlage wohl aus Steuer- oder Stromgebühren die Allgemeinheit belasten werden, und kann ein Baubegehren daher nicht mitragen. Wohlgemerkt, ich bin für Nutzung der Solarenergie, jedoch gehört diese aufs Dach, und nicht aufs Feld.

Leider sieht der bisherige Rat der Gemeinde Ilsede das anders. Ein vor kurzem eingebrachtes gut gemeintes Moratorium (von Stefan Forche und Gisela Janßen, WG GL&I), auf weiteren industriellen Wind- und Solarausbau erstmal bis zum Ausbau der Netze zu verzichten, wurde von SPD, CDU,Grüne, FDP, FBI, FW nicht einmal zur Aussprache angenommen.

Gerade bei Solar ist es derzeit weit wichtiger Batteriespeicher anzulegen, um die Überschüsse des Tages in die Nacht zu bringen.

Geplante 49MW Windanlage in Adenstedt

In Adenstedt sollen in Ortsnähe 7 Mega-Windanlagen, außerhalb des Regionalen Raumordnungsprogrammes entstehen. Die Gemeinde wird geködert mit regelmäßigen Einnahmen (man spricht von 25.000€/Windrad). Allerdings wird zu Windlastzeiten auch dieser Wind nicht abgenommen werden können, da Ilsede auch hier bereits bei 500-700% Überlast ist. Stattdessen greifen diese Anlagen in den Bereich des Rotmilans, der Störche, Fledermäuse und der Kibitze im Fuhsebereich ein. Es solllen 7 gigantische Betonfundamente entstehen. Bei reiner Südlage ist im Winter mit permanentem Schattenflug zu rechnen, und auch weitere Belästigungen, wie Infraschall oder Schall sind zu erwarten.

Ich sehe keinerlei Vorteile hier diese Anlagen zu errichten, denn genehmigen.

Dieses trifft aber auch weitere geplante Anlagenerweiterungen bei Lafferde, Münstedt, Solschen.

Bauleitplanung

Ich widersprach einigen Bauleitplanungen, wo auf die Einwände der Bürger nicht gehört wurde. So wendeten zum Beispiel die Anwohner der Poststraße in Lafferde ein, beim Ausbau WärmeKraftanlage (gegen den ich nix habe), dass ihre Straße abkürzend durch Zubringer-Trecker überlastet und verschmutzt werden könne. Die Gemeinde ignorierte diesen Einwand, ich jedoch verstand nicht, dass es so schwierig sei, diese Straße auf 4,5to oder 7,5to zu begrenzen, den anderen Ratsmitgliedern war es egal.

Zentraler Schulneubau

ich war vehementer Gegner eines zentralen Schulneubaus. Ich war für den Erhalt der Schulen vor Ort, und bin immer noch der Meinung, dass dieses kostengünstiger wäre. Nun, die Sache ist gegessen, ich bin aber immer noch der Meinung, dass man sich für einen falschen Standort, und ein viel zu kleines Grundstück am Ende der Feldstraße entschieden hat. Dieses bedingt eine viel zu kleine Dimensionierung (z.B. Einfeld-Turnhalle für 16 Klassen – hier wäre eine 3-Feld Turnhalle auch dem außerschulischen Sport eher angebracht) und eine Bushaltestelle weit weg am Freibad. Und leider hat der pädagogische Körper sich zudem für ein altertümliches Frontalunterrichtsprinzip entschieden, anstatt neue moderne Erziehungsmethoden im Baulichen zu ermöglichen.

Sirenenausbau

In den Bereich des Kreises fiel der kostspielige Ausbau einer Alarmierungsstruktur. Ich widersprach einem Neuaufbau, anstatt die hier noch funktionsfähigen E57-Anlagen mit dem markanten Pilzdach an idealen Standorten mit in Betracht zu ziehen (jedoch ist die Feueralarierung Gemeindeaufgabe und Unterhaltung, die Kriegs- und Gefahrenalarmierung dagegen Kreisaufgabe - somit eine neue Kostenstruktur. Irrsinn). Auch widersprach ich dem Ingenieurskonzept diese dezentral zu verteilen und angeblich asymetrisch zu betreiben, welches ihnen meines Erachtens auch praktisch nicht gelang. Den anderen Voksvertretern war es schlichtweg egal, nicht unser Problem, ein Problem des Kreises. Aber daß wir den Kreis mit fast 60% unserer Mittel bezahlen, somit Kosten vermeiden könnten? Egal. Wir haben daher nun eine akustisch dilettantisch ausgeführte, damit aber sauteure Alarmierung bekommen. Und daneben eine noch funktionsfähige alte stillstehend, weil die Gemeinde auf Funkmeldeempfänger setzte.

Abgeordneten-Entschädigungen

Klar, ich widersprach auch der Erhöhung, aber fast einsam auf weiter Flur.

Falsche Wahlauszählung in Adenstedt

ich bemängelte bei der Ilseder und der Peiner Wahlleiterin, dass im Wahlbüro Adenstedt1 mit hoher statistischer Wahrscheinlichkeit die Stimmen des „Bündnis Sarah Wagenknecht“ dem „Bündnis Deutschland“ zugeschlagen worden, da dieses mit "0" Stimmen ausgezählt wurde. Dieses war insofern schon signifikant, da der Partei nur wenige Stimmen noch zur 5%-Hürde fehlten. Wie immer abgeblitzt, aber auch der Zeitung war es egal.

MMR-Impfung in der Kindergarten-Ordnung

tatsächlich mein einziger Erfolg, ich schaffte es, dass die Ilseder Ordnung nicht über das Impschutzgesetz hinausgeht.

Schaffung der Spielplatzordnung

die Gemeinde Ilsede war bestrebt, sich eine Spielplatzordnung zu geben, um rechtlich eingreifen zu können – die ich weder handwerklich, noch zielgruppenspezifisch zu Ende gedacht fand.

So sah ich eine Begrenzung des Nutzerkreises auf 14 Jahre unsinnig, wo sollen dann die 15-18-jährigen denn hin? Auf die Straße? Auch die Begrenzung auf nur eine Begleitperson ist dumm, denn so kann die Familie, Mama, Papa, Oma, Opa nicht zusammen spielen gehen. Ich verstand es nicht, dass bei unter 4-jährigen es zwingend ein Erziehungsberechtigter sein muß, und nicht eine Begleitperson genügt. Auch die Nutzungsdauer bis 20:00 Uhr ist bei Sonnenunterrgangszeiten im Sommer von 21:45 für mich nicht nachvollziehbar, da ich früher reinkommen mußte, wenn die Straßenlaternen angehen. Ein Ballspielverbot für Kinder mit hohem Bewegungsdrang ist meines Erachtens dumm. Ich war für Gebote, statt Verbote. Statt einem kategorischen Helmverbot sah ich eher das Gebot, dass bei Nutzung der Spielgeräte aufgrund einer möglichen Strangulationsgefahr Helme, Ketten, Umhängetaschen u.ä. entfernt werden sollten. Ich führte noch 8 weitere Punkte an, mit dem Erfolg, dass die Großparteienkoalition auf nix einging, und wir nun über eine so mißglückte Ordnung verfügen.

Feuerwehrgebührensatzung

Obdachlosensatzung

Bei der Feuerwehrgebührensatzung handelte die Gemeinde primär nach dem „ich-brauch-Geld“-Prinzip. Wer es noch einmal lesen will, hier noch einmal mein Beitrag verlinkt. Ergebnis: Erfolglos

Auch bei der Obdachlosensatzung gilt dasselbe, wie für obige Feuerwehrgebührensatzung. Auch hier gerne nachlesbar unter Ergebnis: Erfolglos.

Ähnlich äußerte ich mich auch jedesmal bei den Gebührenerhöhungen des Gadenstedter Freibades.

Ärzteansiedlung in Ilsede

eine der guten Sachen des Bürgermeisters ist sein Versuch, Ilsede medizinisch besser aufzustellen (als auch Kita und Schule), da hier einige Ärzte wegen Alter aufhören. Auch ein medizinisches VersorgungsZentrum wird hier in Zukunft angedacht. Hierbei ist der Rat sich einig, daß neue Ärzte, die sich hier ansiedeln einen Zuschuß aus den engen freiwilligen Leistungen erhalten können zum Aufbau einer Praxis und eigenen Existenz. Leider ging auch dieses meines Erachtens schief. Klar, ist die Gemeindeverwaltung primär bedacht nach Richtlinien zu handeln, ich hätte jedoch eine variable Fall-zu-Fall Entscheidung bevorzugt. Diese starre Richtlinie hatte aber nun zur Folge, dass auch ein finanziell erfolgreicher Arzt aus Bülten, der sich seine Praxiserweiterung locker leisten konnte, in diesen Topf gegriffen hat.

Abschaffung der Straßenausbaubeitragsgebühren

nein, nicht mein Erfolg, sondern der des Bürgermeisters Nils Neuhäuser genannt Holtbrügge. Es war echt knapp. Ich tat nur meine dort einmal wichtige Stimme bei, gegen SPD und Grüne

Fusionen

ach ja, bleibt noch kurz zu erwähnen, dass ich mich jeweils gegen die Fusionen von Ilsede und Lahstedt, als auch von Peine und Hildesheim aussprach, weil die Spezifität bei kleineren Einheiten besser gewahrt bleiben kann.

So, damit könnt ihr mich vielleicht ein wenig einschätzen, um mir vielleicht die Stimme zu geben. 

Es verbleibt nun nur noch:

Meine Wahlempfehlung zum Bürgermeister

Ich spreche mich ganz klar für die Wiederwahl des bisherigen Bürgermeisters Nils Neuhäuser genannt Holtbrügge aus. Bei aller berechtigten Kritik, die ich an einigen Vorlagen hatte, und die mir auch aus privaten Kreisen zugetragen wurde, glaube ich aber, dass er in den letzten Jahren einen überwiegend guten Job für die Gemeinde Ilsede gemacht hat, und die Gemeindeverwaltung gut aufgestellt hat (das mag ich dem Rat aber nicht unterstellen). Dieses zeigt sich für mich auch in der Weiterführung des Lafferder Marktes und der Durchführung des Gemeindefestes. Dankeschön. Klar, er ist wie ich parteilos, wenn auch nicht parteifrei, ok. Aber Überparteilichkeit halte ich, wie oben ja beschrieben für ein ganz wichtiges Kriterium!

Seinen Gegenkandidaten Heiko Sachtleben halte ich menschlich und intellektuell für einen klasse Menschen mit einer hervorragenden ökologischen Einstellung, politisch dagegen ideologisch grün. Ich denke, dass eine rein grüne Ausrichtung der Gemeinde nicht förderlich sei.